Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB")

§1 Geltungsbereich, Stellvertretung, Ausschließlichkeit, Änderung der AGB

(1) Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen der

Treppenbau Loschke
Inh. Kai Loschke
Bielebohstraße 11
02736 Oppach

und der

MeinTraumMoebel GbR
Inh. Holger Gantz
Heinrich-Roller-Str. 7
10405 Berlin

(beide nachfolgend "MeinTraumMoebel") und ihren Kunden (nachstehend "Kunden"), die im Hinblick auf die über die Online-Plattform www.meintraummoebel.com angebotenen Waren (maßangefertigte Regale und andere Möbel nach Maß) zustande kommen (nachstehend "Kaufverträge").

(2) Abweichende oder ergänzende AGB des Kunden gelten nur, soweit MeinTraumMoebel ihnen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt hat.

(3) MeinTraumMoebel behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Diese Änderungen gelten auch für zu diesem Zeitpunkt bereits bestehende Geschäftsbeziehungen, wenn MeinTraumMoebel den Kunden in Textform auf die Änderungen aufmerksam macht und der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 6 Wochen widerspricht, vorausgesetzt MeinTraumMoebel hat den Kunden auf diese Widerspruchsmöglichkeit bei Mitteilung der Änderungen nochmals ausdrücklich hingewiesen.

§2 Kaufvertragsschluss, Datenschutz

(1) Der Kaufvertrag zwischen MeinTraumMoebel und dem Kunden kommt durch Bestellung des Kunden und Annahme des Angebots des Kunden durch MeinTraumMoebel zustande. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(2) Die Bestellvorgang erfolgt

Im Falle eines maßangefertigten maßangefertigten Regals durch

- die Annahme und Rücksendung einen unterschriebenen Exemplars des schriftlichen Angebots von MeinTraumMoebel per Post, Email (PDF-Kopie) oder per Fax.

Im Falle aller übrigen von MeinTraumMöbel angebotenen Möbel nach Maß durch

- die Eingabe der Liefer- und Zahlungsdaten durch den Kunden im Bestellformular der Website und der Absendung der Bestellung durch Betätigung des Bestellbuttons, wodurch der Kunde ein unwiderrufliches Angebot zum Kauf des ausgewählten Produkts abgibt.

(3) MeinTraumMoebel schickt dem Kunden nach Eingang der Bestellung der maßangefertigten Möbel eine Empfangsbestätigung per E-Mail, mit welcher der Eingang der Bestellung bei MeinTraumMoebel dokumentiert wird. Die Empfangsbestätigung allein stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Annahme des Angebotes schriftlich in der Empfangsbestätigung oder einer separaten E-Mail erklärt wird.

(4) Der Kunde ist vorbehaltlich der Ausübung des Widerrufsrechts eine Woche an seine Bestellung (Vertragsangebot) gebunden. Mit Ablauf dieser Frist kommt der Kaufvertrag über die Ware zustande, wenn MeinTraumMoebel das Vertragsangebot nicht bereits zuvor angenommen oder abgelehnt hat.

(5) Vertragstexte werden gespeichert. Der Kunde kann sich an MeinTraumMoebel wenden, um eine Kopie der Vertragsdetails per E-Mail oder Fax zu erhalten. Einzelheiten zur Speicherung und Nutzung der Daten sind aus der auf der Website www.meintraummoebel.com befindlichen Datenschutzerklärung ersichtlich.

§3 Zahlungsmethoden, Aufrechnung

Zurückbehaltungsrecht

(1) Die akzeptierten Zahlungsmethoden sind Überweisung und Lastschrift.

(2) Bei Zahlung per Überweisung und Lastschrift wird das Konto des Kunden unmittelbar belastet. Bei Zahlung per Überweisung erfolgt die Herstellung und Lieferung der Ware erst, sobald die bestellte Ware lieferfähig ist und der volle Rechnungsbetrag auf dem Konto von MeinTraumMoebel eingegangen ist.

(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

§4 Preise, Versandkosten

(1) Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19 %). Die Versandkosten im Standardversand sind im Endverbraucherpreis enthalten. Bei Speditionsware wird für den Versand/die Lieferung auf deutsche Inseln ggf. ein Zuschlag von 65 bis zu Euro inkl. MwSt. pro Zustellung. Inselzuschläge werden in der Bestellübersicht ggf. nicht angezeigt.

(2) Es gelten der Preis und die Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung.

§5 Liefergebiet, Lieferfrist, Teillieferung

(1) Bestellungen und Lieferungen sind – soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart – auf deutsche Lieferadressen beschränkt. Bei einem Kaufversuch außerhalb Deutschlands wird MeinTraumMoebel versuchen, im Direktkontakt eine Lösung für Bestellung und Lieferung zu finden. In diesem Fall kann der Endpreis von den auf der Website angegebenen Preisen abweichen.

(2) Die Lieferfrist für Regale nach Maßanfertigung wird individuell vereinbart. Für alle anderen Möbel nach Maß beträgt die Lieferfrist 6-12 Wochen, sofern nicht für das Möbel explizit eine abweichende Lieferfrist angegeben ist. Von MeinTraumMoebel nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb von MeinTraumMoebel oder bei dessen Vorlieferanten oder beauftragten Unternehmen (z.B. Logistikunternehmen), insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferfrist entsprechend. Bei einer Lieferverzögerung wird der Kunde umgehend telefonisch oder per E-Mail benachrichtigt. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Das Recht zum Widerruf bleibt hiervon unberührt.

(3) Falls MeinTraumMoebel die vereinbarte, ggf. nach Absatz 2 Satz 2 verlängerte, Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Kunde MeinTraumMoebel eine angemessene Nachlieferfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Kunden, oder im Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf – zu setzen. Liefert MeinTraumMoebel bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

(4) Bei Bestellung verschiedener Möbel erfolgt die Zustellung ggf. getrennt. Sollte explizit eine gemeinsame Zustellung mehrerer Möbel gewünscht werden, sollte diese mit MeinTraumMoebel abgestimmt werden.

(5) Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz statt der Leistung und/oder wegen Verzögerung der Leistung bleiben unberührt.

§6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware (Regale und andere Möbel nach Maß) bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Kaufvertragsverhältnis Eigentum von MeinTraumMoebel. Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum von MeinTraumMoebel auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt von MeinTraumMoebel ausdrücklich hinzuweisen.

(2) Bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Kaufvertragsverhältnis sind jeder Standortwechsel der Ware und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, MeinTraumMoebel unverzüglich in Textform mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

(3) Im Fall der Nichteinhaltung der in Abs. 1 und Abs. 2 festgelegten Verpflichtungen des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere zu Rücktritt und Schadensersatz.

§7 Gefahrübergang

(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware – das heißt insbesondere die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung der Ware den Kaufpreis zahlen zu müssen – geht mit der Zustellung der Ware auf den Kunden über.

§8 Verzug des Kunden, Lagerkosten

(1) Im Falle des Verzugs des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Soweit der Annahmeverzug des Kunden länger als einen Monat dauert, hat der Kunde die bei einer Spedition üblichen Lagerkosten zu erstatten. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass Lagerkosten überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als in Höhe der üblichen Lagerkosten entstanden sind. MeinTraumMoebel bleibt das Recht vorbehalten, an Stelle der üblichen Lagerkosten nachgewiesene, wesentlich höhere Lagerkosten geltend zu machen.

§9 Warenverpackung

(1) Die Verpackung von Regalen und anderen Möbeln nach Maß nimmt der Spediteur auf Wunsch des Kunden bei Anlieferung der Ware unmittelbar wieder mit.

§10 Rücktritt von MeinTraumMoebel

(1) Ein Rücktrittsrecht steht MeinTraumMoebel zu, wenn der Kunde über für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von MeinTraumMoebel in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt. Die gesetzlichen Rücktrittsrechte bleiben daneben unberührt.

§11 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

MeinTraumMoebel
c/o Holger Gantz
Heinrich-Roller-Str. 7
10405 Berlin
mail@meintraummoebel.com

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Möbel, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Möbel sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Möbel werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§12 Kostenlose Rücksendung

(1) Die Rücksendung der Regale oder anderen Möbel nach Maß ist im Rahmen der Ausübung des Widerrufsrechts für den Kunden kostenfrei.

§13 Gewerbliche und selbständig tätige Kunden

(1) Die § 11 und § 12 gelten nur, wenn der Kunde die Waren als Verbraucher bezieht. Der Kunde ist Verbraucher, wenn er Waren zu einem Zweck bezieht, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§14 Rechte des Kunden bei Mängeln, Beschaffenheit der Ware

(1) Die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesem und dem nachfolgenden Paragraphen nichts anderes bestimmt ist.

(2) Die Beschaffenheit und/oder die Ausstattung der bestellten maßangefertigten Regale oder anderen Möbel nach Maß bestimmt sich nach ihrer Darstellung im Verkaufsbereich der Online-Plattform www.meintraummoebel.com.

§ 15 Gewährleistung und Garantien

(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre.

(2) Sollten für Produkte besondere Garantien gelten, wird dies explizit im Beschreibungstext der Produktdetailseite erwähnt. Gesetzliche Mängelansprüche bleiben davon unbeschadet bestehen.

(3) Sollten gelieferte Möbel offensichtliche Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so sollte der Kunde dies sofort dem Transporteur des Möbels oder MeinTraumMoebel melden. Der Kunde ist zudem berechtigt die Annahme beschädigter Möbel bei Zustellung gänzlich zu verweigern. Eine Verpflichtung des Kunden hierzu besteht nicht. Allerdings kann MeinTraumMoebel sonst keine Ansprüche gegen den Transporteur geltend machen. Die Einhaltung der vorstehenden Regelung berührt die gesetzlichen Ansprüche des Kunden nicht, soweit dieser die Möbel zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt hat.

§16 Haftungsbeschränkung

(1) Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet MeinTraumMoebel bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Auf Schadensersatz haftet MeinTraumMoebel – gleich aus welchem Rechtsgrund und einschließlich der Haftung für gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet MeinTraumMoebel nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von MeinTraumMoebel jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit MeinTraumMoebel einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

§17 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Kaufverträge mit MeinTraumMoebel unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des deutschen Kollisionsrechts sowie aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin.